Kämpferische Demo mit 450 Teilnehmenden in Einbeck – Eine wahnsinnige Fehlerkette und Aggressivität der Cops

Vorwarnung: Dieser Bericht ist recht lang, aber wir möchten Stück für Stück den Tag und seine Vorkommnisse aufzeigen und welch vielfältige und eklatante Fehler den Cops am Samstag unterliefen und warum die herausgegebene PM ein Hohn ist.

Eigentlich begann der Demotag am Samstag, den 10.10. ja bereits in den frühen Morgenstunden. So gab es offenbar völlig nonverbale Kritik am Neonazidasein in Einbeck und es wurde erneut die Fassade von Dietrich Brosenne umgestaltet. Nun muss Nazi-Opa wieder tagelang auf die Leiter. Sowas kommt von sowas und tut uns echt nicht leid!

Um 11:00 Uhr fand dann eine Kundgebung von der neonazitischen Kleinstpartei „Die Rechte“ statt, die vermutlich nur angemeldet wurde, um überregionale Neonazis nach Einbeck zu ziehen. Dies gelang auch und so besuchten einige (zum Teil mehrfach) vorbestrafte Gewalttäter wie Pierre Bauer aus Braunschweig Einbeck. Wir Antifaschist*innen ignorierten diese Kundgebung wie angekündigt. Einzelne Personen schilderten uns ein paar Aussagen der absolut isolierten Selbstgespräche, die das typische Bild von Hass- Machts- und Gewaltphantasien wiederspiegeln. So phantasierten sie sich herbei, der „Sargnagel des Systems zu werden“ und das sich dann andere Menschen „verantworten“ müssten. Christian Worch sprach sogar davon, dass der Ku-Klux-Klan sinngemäß eine „ordentliche Vereinigung“ „mit einigen sehr anständigen Leuten“ wäre. Ansonsten wurde ein linkes Bedrohungsszenario kreiert und das übliche Gejammer vorgetragen. Von Sprengstoffanschlägen war natürlich keine Rede.

Bilder hierzu gibt es bei:

Nico Kuhn: https://www.flickr.com/photos/nicokuhn/sets/72157716340066016/

Marco Kemp: https://www.flickr.com/photos/marcokemp/sets/72157716343215662/

Jan Liebich: https://www.flickr.com/photos/189477655@N06/albums/72157716349574946

Aus aktuellem Anlass nochmal klar für die Marktbetreiber*innen und Gebwerbetreibenden angesprochen: Es waren die Neonazis, die mit ihrer Kundgebung zur besten Geschäftszeit die Umsätze der auf dem Hallenplan ansässigen Lokale und Geschäfte gen Null zwangen, während unsere Demo später niemanden störte.

Aber kommen wir zu unserer antifaschistischen Demo: Hierfür karrten die Cops erneut ein völlig irres Aufgebot mit mehreren Hundertschaften, mehreren Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE), Bereitschaftspolizei, Hundestaffel und Reiterstaffel, also eine gefühlte 1:1-Betreuung an. So kam es dann im Laufe des Tages auch zu einigen brenzligen und übergriffigen Situationen und uns ist es extrem wichtig sämtliche Vorfälle zu schildern, die allesamt von den Cops ausgingen, bzw. aus deren Fehlern resultierten.

Vor Beginn der Demo wollten die Cops allen Ernstes unsere (coronabedingten) Teilnehmendenlisten haben und sichten. Dies ist nicht zulässig und musste erst durch juristische Unterstützung aufgezeigt werden. Als dann die Demo, ca. 450 Menschen unterteilt in einen Black Block vorneweg und einem bunten Block hinter dem Lauti starten wollte, gingen die Muskelspielchen und Provokationen direkt weiter und die Cops hielten die Demo an. Angeblich wurden Ordner*innen nicht ordentlich durch die anmeldende Person eingewiesen.

Als es dann endlich losging, wurden wir in einem doppelreihigen Wanderkessel begleitet. An der Stelle fragen wir uns schon, warum wir aus Infektionsschutzgründen bewusst für 4er-Reihen (und die einhergehenden Abstände) entschieden, wenn uns dann die Cops derart eng und unnötig auf die Pelle rückten.

Am Ort unserer ersten Zwischenkundgebung, quasi vor der Copwache, Ecke Rosental/Grimsehlstraße angekommen, wurde unser Redebeitrag, der im Übrigen überzogene Polizeirepression und die unverhältnismäßige Hausdurchsuchung bei einem Einbecker Antifa behandelte, vorgetragen. Noch während des Redebeitrags kam erneut Hektik auf, da die Cops per Lautsprecherwagen unverhohlen drohten, die Demo jeden Moment aufzulösen wenn wir die Straße nicht räumten. Nach einigen Gesprächen mit Ordner*innen musste ein Cop an der Demo-Spitze dann eingestehen, dass die Cops von einem anderen und falschen Ort der Zwischenkundgebung eine Straße weiter ausgingen. Wirklich peinlich! Noch peinlicher: In der PM der Cops steht dennoch, dass wir unsere erste Zwischenkundgebung an einem „falschen“ Ort vollzogen. Weiß denn da eine*r nicht, was der/die Andere tut?! Es hätte bereits ein einfacher Blick auf die Aktionskarte genügt, um genau diesen Ort auch zu erkennen.

Link zur PM der Cops: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/57929/4730310

Wer bei den bisherigen Polizeifehlern noch in der Kategorie „Kopfschütteln“ stagniert, wird bei Erreichen unserer zweiten Zwischenkundgebung in der Hägerstraße einen Level aufsteigen.

Nach hartem Kampf, juristischer Unterstützung und sogar einer (erfolgreichen) Klage gegen die Stadt wegen unzulässiger Demo-Auflagen, ging es für uns das erste Mal bei einer Demo in die Hägerstraße hinein. Ganz nebenbei erwähnt merkte die Richterin bei dieser Verhandlung auch an, dass ein kompletter Verlauf durch die Hägerstraße ebenfalls legitim und ein Verbot dessen, was wir immer durch Stadt/Cops erhalten haben, ebenfalls unzulässig sei.

Am Samstag durften wir bis zur Hausnummer 13 in die Hägerstraße hinein. Lautstark bogen wir in diese ein und die Cops setzten vorab ihre Helme auf.

Während wir dann -wie klar vereinbart- bis zur Hausnummer 13 gehen wollten, stellten sich bereits viel zu weit vorne erneut die Cops in unseren Weg und griffen dann die Demospitze an um diese zum Stehenbleiben zu zwingen. Dies war bereits auf Höhe der Hausnummern 5/7.

Die Agression ging auch hier von den Cops aus. Es ist schon fast ironisch zu lesen, dass auch Cops -ebenso wie Neonazis- dann offenbar gerne mal Sachverhalte um 180 Grad drehen. Und so heißt es in deren Pressemitteilung, dass es von unserer Seite aus einen Durchbruchversuch gegeben haben soll. Menschen von uns waren ebenfalls in der Demospitze und haben gesehen, dass dies aber auch so gar nicht der Wahrheit entspricht. Viel mehr wussten die Cops, die die Distanz zu den Neonazis gewährleisten wollten, offenbar schlicht nicht, was vereinbart wurde und stoppten uns (durch Gewalt) viel zu früh. Schon alleine um das Polizeiversagen aufzudecken würden zumindest wir uns freuen, wenn dies ebenfalls noch ein juristisches Nachspiel hat, damit unabhängige Stellen diesen Verlauf rekonstruieren und damit die PM der Cops endgültig als Farce entlarven.

Nun standen wir dem traurigen Haufen Neonazis gegenüber und aufgrund der Lautstärke in der Häger ging der ( sehr gute ) Redebeitrag unserer Genos*innen vom OATE leider unter. Dieser ist hier veröffentlicht: https://www.facebook.com/OATE.Einbeck/posts/402331921166600

Bei Verlassen der Häger klinkten dann erneut die Sicherungen bei manchen Cops durch und so wurde grundlos auf Regenschirme eingedroschen und kaputtgekloppt. Aber Aggressionsprobleme, insbesondere bei den Prügeleinheiten der BFE, sind ja nun nichts Neues mehr. Um es nochmal klar zu formulieren: Wir reden hier nicht von unseren „normalen“ Einbecker Cops, sondern von speziell trainierten, überall in Deutschland auf Demos prügelnden Einheiten.

Anschließend ging es auf den Marktplatz für die letzte Zwischenkudngebung. Auf dem Weg dorthin solidarisierte sich eine Gruppe Menschen am Rand mit der Demo und applaudierte uns.

Der dritte Redebeitrag kam von der Seebrücke Einbeck. Und während dieser gehalten wurde, ahnten wir am Verhalten der Cops bereits, dass da wohl noch etwas kommen könnte. In der Häger und in einem Fall auf dem Marktplatz wurden Rauchtöpfe gezündet. Um eins gleich vorwegzunehmen: Wir werden uns hiervon weder distanzieren noch uns entsolidarisieren!

Anschließend ging es zurück zum Bahnhof und die Veranstaltung wurde für beendet erklärt. Die Anspannung der Teilnehmenden fiel ab, die ersten positiven Resumees zur Demo ziehend oder sich einfach untrhaltend standen die Teilnehmer*innen nun in völlig entspannter Atmosphäre vor der Ilmebahn als erneut die Cops anrückten und uns umstellten.

Plötzlich rockten sie sehr hart in die Menschengruppe hinein und zogen einzelne Personen heraus. Offenbar ging es hierbei um Personen, denen unterstellt wird den Rauch gezündet zu haben. Auch hier zeigt sich wieder die völlige Unverhältnismäßigkeit der Cops. In eine friedliche Situation, nach einer friedlich verlaufenen Demo, dann nochmal solch ein Eskalationspotenzial zu schaffen ist der Wahnsinn! Laut eigener Aussage gingen die Cops in 82 Fällen mit „einfacher, körperlicher Gewalt“ vor. Das ist sehr verniedlichend, wenn wir die Bilder dieses Vorgehens vor Augen haben. Unbeteiligte Personen kassierten Faustschläge ins Gesicht durch Cops. Das Pfefferspray war einsatzbereit in den Händen gegenüber einer völlig friedlichen Menschenmenge. Es glich gewalttätigen Überfällen. Und das wegen ein bisschen Rauch…

2 Menschen wurden gezogen, denen wir hier nochmal hervorgehoben unsere Solidarität ausdrücken wollen, ebenso wie den durch Polizeigewalt verletzten Menschen!

Trotz dieses untragbarem Ende und den ganzen brenzligen Situationen möchten wir allen Menschen unseren Dank aussprechen, die da waren und mit uns gemeinsam solidarisch gekämpft und ein weiteres Zeichen gesetzt haben, dass nun Schluss ist mit Neonazis in Einbeck.

Und das bringt uns zur letzten Frage, die wir uns stellen: Warum ist die PM der Cops eigentlich so falsch dargestellt?

Möchten die Cops wohlwissend, dass die regionalen Medien der Polizei-PM folgend berichten, hier schlichte Stimmungsmache betreiben? Herr Weiner schickt den Staatsschutz auf Kommentare in social media los um deren Strafbarkeit zu prüfen.Wir wissen nicht, was sein Ansatz ist, obwohl wir ihn erahnen: Die jetzige Law & Order-Strategie mit künstlichen Repressionen ist nicht nur lächerlich, sondern verfolgt ebenso keinerlei neutrale oder reflektierte Haltung. Das überrascht uns persönlich nicht, aber wir wollen es wenigstens kundgetan haben. Ebenso wüssten wir ja wirklich gerne, wie oft seit Samstag bereits in Chatgruppen der Polizei mit dem Boxen von Antifas in Einbeck geprahlt wurde.

Wir werden weiter kämpfen bis unser Ziel erreicht ist! Wir werden uns nicht einschüchtern lassen! Überschüttet durch Anzeigen und Repressionen oder nicht!

Unsere Solidarität gegen Eure Repression!

Einbeck nazifrei!

#Einbeck #Antifa #Polizeiproblem #FCKNZS #Einbecknazifrei

Volle Bilderstrecken unserer Demo gibt`s bei:

Nico Kuhn: https://www.flickr.com/photos/nicokuhn/sets/72157716338536121/

Marco Kemp: https://www.flickr.com/photos/marcokemp/sets/72157716342974933/

Jan Liebich: https://www.flickr.com/photos/189477655@N06/sets/72157716354134713/

Weitere Impressionen: