Reaktionär wie sie sind, haben die Neonazis ebenfalls für den 10.10. um 11 Uhr eine Kundgebung auf dem Hallenplan angemeldet. Intensive Diskussionen brachten uns zu einem Novum: Wir werden die Neonazi-Kundgebung boykottieren und ignorieren!
Eine Vielzahl von Gründen führte uns zu dieser Entscheidung: Zu allererst wollen wir uns auf unsere eigene Demo konzentrieren und uns nicht durch Neonazis die Tagesplanung diktieren lassen.
In Ihrem lauten Schrei nach Aufmerksamkeit (und fragwürdige Selbst-) Bestätigung können sie dieses Mal auf keinerlei Aufwertung ihrer bedauerlichen Existenzen durch uns setzen.
Zum Anderen haben wir den 8.5. noch gut im Kopf, an dem uns die Cops entgegen vorheriger Zusagen nicht auf den Hallenplan ließen um unseren Protest auf die Straße zu tragen und drängten uns stattdessen aus der Stadt.
Ein dritter Aspekt ist, dass wir den Ablauf des Wochenmarktes nicht stören möchten, insbesondere in der Situation unter Corona. Dies ist keine kurzfristige Reaktion auf den Brief der Marktbetreiber*innen an die Bürgermeisterin, sondern war von Anfang an immer unser Bestreben. Dennoch möchten wir uns hierzu äußern, nachdem wir leider folgenden Artikel zur Kenntnis nehmen mussten: https://www.einbecker-morgenpost.de/einbeck/nachricht/markthaendler-fuehlen-sich-eingeschraenkt.html
Die aufgeführten Inhalte wollen wir gerne genauer beleuchten. Nicht besserwisserisch, sondern um den Diskurs und die Reflektion anzuregen.
Wir bitten die Marktbetreiber*innen höflichst, den Inhalt dieses Briefs ebenfalls noch einmal genauer in Augenschein zu nehmen. Das sprichwörtliche Hufeisen, welches gesellschaftlich überall geworfen wird, scheint in Einbeck besonders stark verankert zu sein. Unsere Veranstaltungen, d.h. Demos und Kundgebungen fanden IMMER unter der Berücksichtigung der Marktzeiten statt und haben diesen nicht gestört. Bei kleineren Infotischen haben wir niemals Eingänge zu Geschäften oder Ständen versperrt und Kund*innen kamen in die Geschäfte oder an die Stände ihrer Wahl.
Die angesprochenen Hamburger Gitter kamen ebenso bei keiner einzigen unserer Veranstaltungen zum Einsatz. Diese werden immer dann eingesetzt, wenn die Polizei die Neonazis schützt.
Während z.B. bei Seebrücke-Infotischen 2-3 Cops eingesetzt werden und Neonazis munter bis auf einen Meter an die Menschen herankommen, geben sich die Cops bei Neonazi-Veranstaltungen ganz andere Mühe. „Deutsche Polizisten schützen die Faschisten“ bewahrheitet sich nicht nur immer wieder, es genügt auch ein Blick in die Medien der letzten Wochen um zu erkennen welch extrem rechte Abgründe sich vielerorts innerhalb der Polizeistationen auftun. Für den besonders engagierten Schutz der Faschisten können wir jedoch nichts, ebenso wenig wie für das jedes Mal unverhältnismäßig hohe Copaufgebot. Am 10.10. wird es wieder zu Einschränkungen für den Wochenmarkt kommen – aber einzig und allein aufgrund der Neonazikundgebung, nicht wegen unserer später startenden Demo.
Unter diesen Aspekten bitten wir um eine deutlichere Differenzierung und keine Gleichsetzung oder Pauschalisierung! Das Versammlungsrecht ist ein sehr hohes Gut und kann auch nicht einfach eingeschränkt werden, davon mal abgesehen. Natürlich ist diese Tatsache für uns genauso bitter wenn Neonazis, die diesen Staat und das System stürzen wollen, eben jene Grundrechte dessen ausnutzen.
Liebe Marktbetreiber*innen: Ihr könnt Euch jedoch unserem Standpunkt anschließen: Es muss Schluss sein mit Neonazi-Umtrieben in Einbeck. Tragt Euren Teil dazu bei und dann sind wir uns sicher, dass es auch wieder etwas ruhiger wird in der Stadt. Wir werden allerdings nicht aufhören, laut und aktiv gegen Rechte und extrem Rechte zu agieren. Hierbei nehmen wir jedoch, wie bereits erwähnt, so gut es geht Rücksicht auf alle Involvierten.
Last but not least: Vielleicht kommen am Samstag ja die Einbecker*innen, denen wir offenbar ein Dorn im Auge sind, nochmal neue Ansichten in den Kopf wenn Neonazis ihren Hass, ihre Hetze, ihre Lügen völlig ungestört verbreiten können.
Gespannt sind wir ebenso, ob das vor ein paar Tagen beschlossene Gesetz Anwendung findet, dass Reichsfahnen nun in Niedersachsen bei Versammlungslagen verboten werden können.
Wir freuen uns auf Samstag! Schließt Euch uns um 14:30 Uhr am Bahnhof Mitte an!
Alerta!
161Einbeck, OATE, Seebrücke Einbeck