Monthly Archives: Oktober 2020

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EINschlag in Einbeck

Okay, okay. Wir geben ja ganz offen zu, dass es durchaus Überlegungen gab, irgendein vermeintlich witziges Wortspiel mit der Redewendung „die Einschläge kommen näher“ in diesen Text einzubauen. Wir lassen es 😀

Aber eins ist sicher: Am Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, dem 8.5., kommt der EINschlag! Ein krachendes Festival hier bei uns mitten in Einbeck!

Lasst ein Like auf der Facebookseite EINschlag da oder folgt bei Twitter und erfahrt dort alle wichtigen Infos sowie die auftretenden Bands.

Teile des Line-ups haben wir bereits aufgeschnappt und versprechen: Schnallt Euch an, das wird mega!

Wir freuen uns auf einen Tag, an dem ganz viele Menschen sagen: Loud against fascism – Einbeck rockt!

Fette Props an M.U.T.I.G. e.V.!!! Unterstützt sie doch vielleicht auch mit einer Spende (M.U.T.I.G. e.V., IBAN DE13 2789 3760 1036 7942 00, Volksbank Einbeck)

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Anklage gegen Pascal Zintarra und Jonas Armbrecht erhoben

Wegen des Sprengstoffanschlags auf den Briefkasten einer Antifaschistin in Einbeck ist nun Anklage durch die Zentralstelle Terrorismusbekämpfung der Generalstaatsanwaltschaft Celle erhoben worden. Details hierzu lest Ihr in dem tollen Artikel von Kai Budler im Blick nach Rechts. Er enthält auch investigative Inhalte, die uns aufhorchen lassen.
 
So finden wir darin eine äußerst spannende Formulierung zu Tobias Haupt, dem Kreisvorsitzenden der neonazitischen Kleinstpartei „Die Rechte“: Er soll gegenüber den Cops nach dem Anschlag behauptet haben, nicht zu wissen wo sich Zintarra aufhielte. Tatsächlich soll er selbst Zintarra kurz zuvor in „Sicherheit“ zu Neonazi Rene S. aus Heiligenstadt gebracht haben. Hierbei wird es sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um Rene Schneemann, einen langjährigen Weggefährten Haupts und Zintarras, handeln. Nach der halbherzigen und unglaubwürdigen Distanzierung der Partei „Die Rechte“ von dem Anschlag scheint Haupt dann vor Gericht wohl -nicht wenig überraschend- ebenfalls als Lügenbaron aufzufliegen.
 
Interessant, oder eher erschreckend ist auch der Verdacht, Zintarra habe evtl. geplant abzutauchen. Da bekommen seine NSU-Verherrlichungen und sein Paulchen Panther-Tattoo nochmal ein anderes Geschmäckle.
 
Aber lest selbst, klare Leseempfehlung von uns!

 

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/anklage-wegen-versuchtem-sprengstoffanschlag

 

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Gemeinsame PM/Gegendarstellung von OATE, Seebrücke Einbeck und uns

Am 10.10.2020 fand eine gemeinsame Demonstration von OATE,

Seebrücke Einbeck und 161Einbeck statt, bei der dank solidarischer Unterstützung vieler anderer Gruppen aus Kassel, Göttingen, Hildesheim, Goslar, Osterode und Hannover und weiteren Städten ein deutliches Zeichen gegen Neonazigewalt in Einbeck gesetzt wurde.
 
Der Pressebericht der Polizei Einbeck stellt die Demonstration jedoch als gewalttätig und chaotisch, sowie die Veranstaltungsteilnehmer*innen als unkooperativ dar. Seitens der Polizei erfolgten nach Zündung von Nebeltöpfen mehrere Festnahmen. Doch was ist wirklich geschehen? Wir möchten hiermit auch unsere Sicht der Geschehnisse darlegen:
Nachdem alle Gruppen mit öffentlichen Verkehrsmitteln angereist waren, konnte der Demonstrationszug gleich zu Beginn nicht starten. In der Presse steht, dass die Versammlungsleiterin mehrfach auf Beschränkungen hingewiesen werden musste, denen sie nur zögerlich nachkam. Richtig ist, dass natürlich das Ausfüllen der Teilnehmer*innenlisten erfolgt ist, und auch nicht zur Diskussion stand, aber dass die Behörden zusätzlich eine Liste mit Namen und Adressen der Ordner verlangten. Dieses Begehren ist jedoch am Vortag gerichtlich per Eilverfahren zugunsten der Versammlungsleiterin entschieden worden, so dass diese Informationen nicht herausgegeben werden mussten. Somit wurde gleich zu Beginn bewusst versucht, Druck auszuüben und sich über gerichtliche Anordnungen hinweg zu setzen. Es zeichnete sich also schon an diesem Punkt deutlich ab, wie „kooperativ“ die Polizei der Demonstration gegenüberstand.
 
Als der Demozug aus der Bismarckstraße in die Benser Straße abbog, begann die Polizei bereits ihre Helme aufzusetzen, was häufig ein ungutes Gefühl bei den Demonstrierenden verursacht. Der Demozug bog daraufhin in die Hägerstraße ein und musste feststellen, dass die Zusage der Stadt, bis zu einer bestimmten Hausnummer gehen zu dürfen, wiederum nicht eingehalten wurde und eine Polizeisperre bereits etliche Meter davor aufgebaut worden war. Das sogenannte versuchte „Durchbrechen“ der Polizeiabsperrung war in Wirklichkeit ein unvermitteltes aggressives Vorgehen der Polizeikette in Richtung der Demonstrationsspitze. Die Demonstrierenden hatten keine Chance sofort zu stoppen, kamen aber trotzdem nach wenigen Sekunden zum Stehen. Im Nachgang sprach die Polizei hier von einem Fehler der Markierung der Zwischenkundgebung in ihren Unterlagen, im Gegensatz dazu fand dieses Vorkommnis und die damit verbundene Konfrontation von Polizei gegenüber Demonstrierenden jedoch in der polizeilichen Pressemitteilung keinerlei Erwähnung.
 
Außerdem wurde zeitgleich zu unserer Demonstration eine Spontankundgebung seitens der Neonazis in der Hägerstraße genehmigt. Es ist also davon auszugehen, dass die Polizei aufgrund dieser Genehmigung, die uns zugesagten Plätze nicht einhalten konnte.
 
Ist das Demonstrationsrecht der Neonazis also mehr wert als unseres oder wie müssen wir das verstehen?
 
Parallel dazu fingen Polizisten der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) seitlich des Zuges an, willkürlich Regenschirme von Demonstrationsteilnehmer*innen zu greifen und mutwillig zu zerstören. Wir hatten das Gefühl, dass hier bewusst provoziert wurde, weil eine Eskalation gewollt und geplant war. Ein Mensch hat sich gegen das Wegnehmen seines Schirmes gewehrt, woraufhin es zu einer kurzen Schubserei zwischen Demonstrierenden und Polizei kam. Noch einmal deutlich: Zu keiner Zeit wurde versucht die Barriere der Polizei zu durchbrechen. Das Zünden der Nebeltöpfe hat stattgefunden, obwohl im Vorfeld der Demonstration durchgesagt wurde, dass sich alle Teilnehmer*innen an die Auflagen zu halten haben. Das Nutzen von Pyrotechnik war für diese Demonstration untersagt. Die Nebeltöpfe sind jedoch keine pyrotechnischen Gegenstände und kein*e Passant*in der Demonstration ist dadurch verletzt worden. Insofern ist eine Ermittlung wegen gefährlicher Körperverletzung genauso an den Haaren herbeigezogen wie der Vorwurf des Gerangels, jedoch nahm die Polizei beides zum Anlass, um in Anschluss an die Demonstration brutal und unverhältnismäßig gegen die Teilnehmenden vorzugehen.
Wir möchten hier noch einmal in aller Deutlichkeit betonen, dass wir die im Anschluss auf die um 17:30 Uhr endende Demonstration folgende Eskalation der Polizei auf das Schärfste verurteilen und nicht nachvollziehen können.
 
Direkt nach der offiziellen Auflösung der Demonstration durch die Anmelderin fanden sich die Demonstrierenden, die mit den Zügen wieder abreisen wollten, am Bahnhof ein, nur um nach kürzester Zeit von der Polizei gekesselt zu werden. Das, was in der Pressemitteilung der Polizei, als „einfache körperliche Gewalt“ beschrieben wird, wurde nicht ohne Grund abseits der Innenstadt, weit nach den Vorkommnissen der Hägerstraße durchgeführt. Schnell, zielsicher und brutal ging die Polizei in die Menge der ehemaligen Teilnehmer*innen der Demonstration und zog einzelne angeblich Verdächtige aus der Menge.
 
Fakt ist, dass bei diesem Vorgehen der Polizei Menschen zu Boden geworfen wurden, und selbst nachdem sich eine 60-jährige Genossin schützend vor einen am Boden liegenden Demoteilnehmer stellte und deeskalierend auf den Polizisten einwirken wollte, wurde sie von ihm körperlich höchst aggressiv angegangen. Sie forderte ihn auf, sofort von ihr und dem am Boden Liegenden zu lassen, doch die einzige Antwort des Polizisten war ein weiterer Schlag gegen die ehemalige Teilnehmerin. Danach entzog dieser sich jeglichem Sichtkontakt. Ein leider gängiges Problem, gerade mit Einheiten der BFE, die sich seit Jahren weigern eine eindeutige Kennzeichnungspflicht in ihren Einheiten durchzusetzen, so dass viele BFEler*innen in der absoluten Anonymität und dem starken Korpsgeist aggressives Verhalten zeigen können, ohne rechtliche Konsequenzen fürchten zu müssen. Insofern ist der fehlende Kooperationswillen hier ebenfalls nicht auf unserer Seite festzustellen. Selbst der Konfliktmanager der Polizei war bestürzt und peinlich berührt über die Vorkommnisse am Bahnhof, hatte er doch selbst nach eigener Aussage die Demo als friedlich eingeschätzt! Leider sagte er auch, dass er kaum Einfluss darauf haben wird, was dann im Nachgang in der polizeilichen Pressemitteilung stehen wird. So verbleibt auch hier ein weiterer Vorfall von Polizeigewalt vermutlich ungelöst.
Weiterhin versuchten ein ehemaliger Ordner und auch die Anmelderin, mit dem Einsatzleiter zu sprechen, um die Situation zu deeskalieren. Da aber die Veranstaltung beendet worden war, weigerte sich dieser, Gespräche aufzunehmen. Interne Kommunikation als Nachbearbeitung, bevor Fake-News rausgehauen werden? Das wäre mal eine Idee, oder?
Wenn also bei dieser Demonstration von Chaoten und rechtsfreiem Raum geredet wird, dann können wir dem uneingeschränkt zustimmen, nur ist es de facto so, dass nicht wir damit gemeint sein können. Wir haben den Eindruck, dass diese Veranstaltung bewusst genutzt wurde, um zu provozieren, so dass es dann im Nachgang leichter werden könnte, alle weiteren Aktionen unserer Gruppierungen zu verbieten. Aber wir lassen uns weder provozieren, noch schikanieren! Das Zünden von Nebeltöpfen mag vielleicht nicht richtig gewesen sein, aber die bewusste Eskalationsstrategie der Polizei steht weiterhin in absolut keinem Verhältnis! Auch die Ordnungs- und Sicherheitsbehörden haben sich an geltendes Recht zu halten. Wir fordern eine umfangreiche Aufklärung und Nachbearbeitung!
Ein Nachsatz noch zu den Einbecker Geschäftsleuten. Die Betreiber*innen und Kund*innen einiger Geschäfte in der Fußgängerzone haben uns applaudiert und sich über unsere Anwesenheit gefreut. Das dies überwiegend Menschen mit Migrationshintergrund waren, die positiv reagierten, lässt auch einige Schlüsse auf die kritische Situation in Einbeck zu. Insofern kann man hier keinesfalls von „allen Geschäftsleuten“ sprechen, sondern, wenn überhaupt, dann nur zu einem Teil. Wir haben unsere Zeit für die Demonstration ganz bewusst auf 14:30 Uhr gelegt, damit der Wochenmarkt unbeeinträchtigt bleibt. Dass um 11:00 Uhr eine weitere Veranstaltung in der Innenstadt stattfand, liegt in der Verantwortung der Behörden.
 
Zur Pressemitteilung des FDP-Bürgerkandidaten auf Facebook: Herr Weißensee, da Sie überhaupt nicht vor Ort waren, sondern wahrscheinlich nur den einseitig darstellenden Pressebericht der Polizei gelesen haben, sollten Sie sich eine derartige Reaktion besser verkneifen, ehe Sie nicht alle Aspekte der Situation kennen. Auf fake News reinzufallen, geht schneller als gedacht, aber das ist natürlich ein für Sie passendes Thema. Die FDP war schon immer unsolidarisch und anti-antifaschistisch. Die Oberschicht stärken und den Sozialstaat abbauen – so sieht ihre Zukunft aus, in der eine Arm-Reich-Schere als Werkzeug der ersten Wahl gilt. Klasse… Der Gipfel ist allerdings, dass Sie meinen Wahlversprechen machen zu können, mit denen man Demonstrationen aus der Stadt verbannen werde. Als Jurist müssten Sie wissen, dass Demonstrationen ein GRUNDRECHT sind. Insofern nutzen Sie die Situation nur für Wahlkampfzwecke und machen Versprechen, die Sie in keinster Weise halten können. Versuchen Sie es ruhig – Wir haben die letzten drei Klagen gewonnen und haben keine Angst davor weitere einzureichen!
 
Wir danken allen Gruppen und Demonstrationsteilnehmer*innen für ihre Solidarität und Unterstützung. Wir werden weiter für ein nazifreies Einbeck kämpfen!
 

 

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Kämpferische Demo mit 450 Teilnehmenden in Einbeck – Eine wahnsinnige Fehlerkette und Aggressivität der Cops

Vorwarnung: Dieser Bericht ist recht lang, aber wir möchten Stück für Stück den Tag und seine Vorkommnisse aufzeigen und welch vielfältige und eklatante Fehler den Cops am Samstag unterliefen und warum die herausgegebene PM ein Hohn ist.

Eigentlich begann der Demotag am Samstag, den 10.10. ja bereits in den frühen Morgenstunden. So gab es offenbar völlig nonverbale Kritik am Neonazidasein in Einbeck und es wurde erneut die Fassade von Dietrich Brosenne umgestaltet. Nun muss Nazi-Opa wieder tagelang auf die Leiter. Sowas kommt von sowas und tut uns echt nicht leid!

Um 11:00 Uhr fand dann eine Kundgebung von der neonazitischen Kleinstpartei „Die Rechte“ statt, die vermutlich nur angemeldet wurde, um überregionale Neonazis nach Einbeck zu ziehen. Dies gelang auch und so besuchten einige (zum Teil mehrfach) vorbestrafte Gewalttäter wie Pierre Bauer aus Braunschweig Einbeck. Wir Antifaschist*innen ignorierten diese Kundgebung wie angekündigt. Einzelne Personen schilderten uns ein paar Aussagen der absolut isolierten Selbstgespräche, die das typische Bild von Hass- Machts- und Gewaltphantasien wiederspiegeln. So phantasierten sie sich herbei, der „Sargnagel des Systems zu werden“ und das sich dann andere Menschen „verantworten“ müssten. Christian Worch sprach sogar davon, dass der Ku-Klux-Klan sinngemäß eine „ordentliche Vereinigung“ „mit einigen sehr anständigen Leuten“ wäre. Ansonsten wurde ein linkes Bedrohungsszenario kreiert und das übliche Gejammer vorgetragen. Von Sprengstoffanschlägen war natürlich keine Rede.

Bilder hierzu gibt es bei:

Nico Kuhn: https://www.flickr.com/photos/nicokuhn/sets/72157716340066016/

Marco Kemp: https://www.flickr.com/photos/marcokemp/sets/72157716343215662/

Jan Liebich: https://www.flickr.com/photos/189477655@N06/albums/72157716349574946

Aus aktuellem Anlass nochmal klar für die Marktbetreiber*innen und Gebwerbetreibenden angesprochen: Es waren die Neonazis, die mit ihrer Kundgebung zur besten Geschäftszeit die Umsätze der auf dem Hallenplan ansässigen Lokale und Geschäfte gen Null zwangen, während unsere Demo später niemanden störte.

Aber kommen wir zu unserer antifaschistischen Demo: Hierfür karrten die Cops erneut ein völlig irres Aufgebot mit mehreren Hundertschaften, mehreren Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE), Bereitschaftspolizei, Hundestaffel und Reiterstaffel, also eine gefühlte 1:1-Betreuung an. So kam es dann im Laufe des Tages auch zu einigen brenzligen und übergriffigen Situationen und uns ist es extrem wichtig sämtliche Vorfälle zu schildern, die allesamt von den Cops ausgingen, bzw. aus deren Fehlern resultierten.

Vor Beginn der Demo wollten die Cops allen Ernstes unsere (coronabedingten) Teilnehmendenlisten haben und sichten. Dies ist nicht zulässig und musste erst durch juristische Unterstützung aufgezeigt werden. Als dann die Demo, ca. 450 Menschen unterteilt in einen Black Block vorneweg und einem bunten Block hinter dem Lauti starten wollte, gingen die Muskelspielchen und Provokationen direkt weiter und die Cops hielten die Demo an. Angeblich wurden Ordner*innen nicht ordentlich durch die anmeldende Person eingewiesen.

Als es dann endlich losging, wurden wir in einem doppelreihigen Wanderkessel begleitet. An der Stelle fragen wir uns schon, warum wir aus Infektionsschutzgründen bewusst für 4er-Reihen (und die einhergehenden Abstände) entschieden, wenn uns dann die Cops derart eng und unnötig auf die Pelle rückten.

Am Ort unserer ersten Zwischenkundgebung, quasi vor der Copwache, Ecke Rosental/Grimsehlstraße angekommen, wurde unser Redebeitrag, der im Übrigen überzogene Polizeirepression und die unverhältnismäßige Hausdurchsuchung bei einem Einbecker Antifa behandelte, vorgetragen. Noch während des Redebeitrags kam erneut Hektik auf, da die Cops per Lautsprecherwagen unverhohlen drohten, die Demo jeden Moment aufzulösen wenn wir die Straße nicht räumten. Nach einigen Gesprächen mit Ordner*innen musste ein Cop an der Demo-Spitze dann eingestehen, dass die Cops von einem anderen und falschen Ort der Zwischenkundgebung eine Straße weiter ausgingen. Wirklich peinlich! Noch peinlicher: In der PM der Cops steht dennoch, dass wir unsere erste Zwischenkundgebung an einem „falschen“ Ort vollzogen. Weiß denn da eine*r nicht, was der/die Andere tut?! Es hätte bereits ein einfacher Blick auf die Aktionskarte genügt, um genau diesen Ort auch zu erkennen.

Link zur PM der Cops: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/57929/4730310

Wer bei den bisherigen Polizeifehlern noch in der Kategorie „Kopfschütteln“ stagniert, wird bei Erreichen unserer zweiten Zwischenkundgebung in der Hägerstraße einen Level aufsteigen.

Nach hartem Kampf, juristischer Unterstützung und sogar einer (erfolgreichen) Klage gegen die Stadt wegen unzulässiger Demo-Auflagen, ging es für uns das erste Mal bei einer Demo in die Hägerstraße hinein. Ganz nebenbei erwähnt merkte die Richterin bei dieser Verhandlung auch an, dass ein kompletter Verlauf durch die Hägerstraße ebenfalls legitim und ein Verbot dessen, was wir immer durch Stadt/Cops erhalten haben, ebenfalls unzulässig sei.

Am Samstag durften wir bis zur Hausnummer 13 in die Hägerstraße hinein. Lautstark bogen wir in diese ein und die Cops setzten vorab ihre Helme auf.

Während wir dann -wie klar vereinbart- bis zur Hausnummer 13 gehen wollten, stellten sich bereits viel zu weit vorne erneut die Cops in unseren Weg und griffen dann die Demospitze an um diese zum Stehenbleiben zu zwingen. Dies war bereits auf Höhe der Hausnummern 5/7.

Die Agression ging auch hier von den Cops aus. Es ist schon fast ironisch zu lesen, dass auch Cops -ebenso wie Neonazis- dann offenbar gerne mal Sachverhalte um 180 Grad drehen. Und so heißt es in deren Pressemitteilung, dass es von unserer Seite aus einen Durchbruchversuch gegeben haben soll. Menschen von uns waren ebenfalls in der Demospitze und haben gesehen, dass dies aber auch so gar nicht der Wahrheit entspricht. Viel mehr wussten die Cops, die die Distanz zu den Neonazis gewährleisten wollten, offenbar schlicht nicht, was vereinbart wurde und stoppten uns (durch Gewalt) viel zu früh. Schon alleine um das Polizeiversagen aufzudecken würden zumindest wir uns freuen, wenn dies ebenfalls noch ein juristisches Nachspiel hat, damit unabhängige Stellen diesen Verlauf rekonstruieren und damit die PM der Cops endgültig als Farce entlarven.

Nun standen wir dem traurigen Haufen Neonazis gegenüber und aufgrund der Lautstärke in der Häger ging der ( sehr gute ) Redebeitrag unserer Genos*innen vom OATE leider unter. Dieser ist hier veröffentlicht: https://www.facebook.com/OATE.Einbeck/posts/402331921166600

Bei Verlassen der Häger klinkten dann erneut die Sicherungen bei manchen Cops durch und so wurde grundlos auf Regenschirme eingedroschen und kaputtgekloppt. Aber Aggressionsprobleme, insbesondere bei den Prügeleinheiten der BFE, sind ja nun nichts Neues mehr. Um es nochmal klar zu formulieren: Wir reden hier nicht von unseren „normalen“ Einbecker Cops, sondern von speziell trainierten, überall in Deutschland auf Demos prügelnden Einheiten.

Anschließend ging es auf den Marktplatz für die letzte Zwischenkudngebung. Auf dem Weg dorthin solidarisierte sich eine Gruppe Menschen am Rand mit der Demo und applaudierte uns.

Der dritte Redebeitrag kam von der Seebrücke Einbeck. Und während dieser gehalten wurde, ahnten wir am Verhalten der Cops bereits, dass da wohl noch etwas kommen könnte. In der Häger und in einem Fall auf dem Marktplatz wurden Rauchtöpfe gezündet. Um eins gleich vorwegzunehmen: Wir werden uns hiervon weder distanzieren noch uns entsolidarisieren!

Anschließend ging es zurück zum Bahnhof und die Veranstaltung wurde für beendet erklärt. Die Anspannung der Teilnehmenden fiel ab, die ersten positiven Resumees zur Demo ziehend oder sich einfach untrhaltend standen die Teilnehmer*innen nun in völlig entspannter Atmosphäre vor der Ilmebahn als erneut die Cops anrückten und uns umstellten.

Plötzlich rockten sie sehr hart in die Menschengruppe hinein und zogen einzelne Personen heraus. Offenbar ging es hierbei um Personen, denen unterstellt wird den Rauch gezündet zu haben. Auch hier zeigt sich wieder die völlige Unverhältnismäßigkeit der Cops. In eine friedliche Situation, nach einer friedlich verlaufenen Demo, dann nochmal solch ein Eskalationspotenzial zu schaffen ist der Wahnsinn! Laut eigener Aussage gingen die Cops in 82 Fällen mit „einfacher, körperlicher Gewalt“ vor. Das ist sehr verniedlichend, wenn wir die Bilder dieses Vorgehens vor Augen haben. Unbeteiligte Personen kassierten Faustschläge ins Gesicht durch Cops. Das Pfefferspray war einsatzbereit in den Händen gegenüber einer völlig friedlichen Menschenmenge. Es glich gewalttätigen Überfällen. Und das wegen ein bisschen Rauch…

2 Menschen wurden gezogen, denen wir hier nochmal hervorgehoben unsere Solidarität ausdrücken wollen, ebenso wie den durch Polizeigewalt verletzten Menschen!

Trotz dieses untragbarem Ende und den ganzen brenzligen Situationen möchten wir allen Menschen unseren Dank aussprechen, die da waren und mit uns gemeinsam „ solidarisch gekämpft „ und ein weiteres Zeichen gesetzt haben, dass nun Schluss ist mit Neonazis in Einbeck.

Und das bringt uns zur letzten Frage, die wir uns stellen: Warum ist die PM der Cops eigentlich so falsch dargestellt?

Möchten die Cops wohlwissend, dass die regionalen Medien der Polizei-PM folgend berichten, hier schlichte Stimmungsmache betreiben? Herr Weiner schickt den Staatsschutz auf Kommentare in social media los um deren Strafbarkeit zu prüfen.Wir wissen nicht, was sein Ansatz ist, obwohl wir ihn erahnen: Die jetzige Law & Order-Strategie mit künstlichen Repressionen ist nicht nur lächerlich, sondern verfolgt ebenso keinerlei neutrale oder reflektierte Haltung. Das überrascht uns persönlich nicht, aber wir wollen es wenigstens kundgetan haben. Ebenso wüssten wir ja wirklich gerne, wie oft seit Samstag bereits in Chatgruppen der Polizei mit dem Boxen von Antifas in Einbeck geprahlt wurde.

Wir werden weiter kämpfen bis unser Ziel erreicht ist! Wir werden uns nicht einschüchtern lassen! Überschüttet durch Anzeigen und Repressionen oder nicht!

Unsere Solidarität gegen Eure Repression!

Einbeck nazifrei!

#Einbeck #Antifa #Polizeiproblem #FCKNZS #Einbecknazifrei

Volle Bilderstrecken unserer Demo gibt`s bei:

Nico Kuhn: https://www.flickr.com/photos/nicokuhn/sets/72157716338536121/

Marco Kemp: https://www.flickr.com/photos/marcokemp/sets/72157716342974933/

Jan Liebich: https://www.flickr.com/photos/189477655@N06/sets/72157716354134713/

Weitere Impressionen:

 

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Aktionskarte für #EIN1010

Unsere GenossInnen vom OATE haben eine Aktionskarte für morgen erstellt, Danke Euch!

An dieser Stelle möchten/müssen wir nochmal aufgrund der steigenden Coronazahlen auf den Mund-Nase-Schutz sowie die Sicherheitsabstände verweisen.

Bis morgen, wir haben richtig Bock!

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Gemeinsames Statement zur Neonazikundgebung am 10.10. sowie den Brief der Marktbetreiber*innen an die Bürgermeisterin

Reaktionär wie sie sind, haben die Neonazis ebenfalls für den 10.10. um 11 Uhr eine Kundgebung auf dem Hallenplan angemeldet. Intensive Diskussionen brachten uns zu einem Novum: Wir werden die Neonazi-Kundgebung boykottieren und ignorieren!

Eine Vielzahl von Gründen führte uns zu dieser Entscheidung: Zu allererst wollen wir uns auf unsere eigene Demo konzentrieren und uns nicht durch Neonazis die Tagesplanung diktieren lassen.
In Ihrem lauten Schrei nach Aufmerksamkeit (und fragwürdige Selbst-) Bestätigung können sie dieses Mal auf keinerlei Aufwertung ihrer bedauerlichen Existenzen durch uns setzen.

Zum Anderen haben wir den 8.5. noch gut im Kopf, an dem uns die Cops entgegen vorheriger Zusagen nicht auf den Hallenplan ließen um unseren Protest auf die Straße zu tragen und drängten uns stattdessen aus der Stadt.

Ein dritter Aspekt ist, dass wir den Ablauf des Wochenmarktes nicht stören möchten, insbesondere in der Situation unter Corona. Dies ist keine kurzfristige Reaktion auf den Brief der Marktbetreiber*innen an die Bürgermeisterin, sondern war von Anfang an immer unser Bestreben. Dennoch möchten wir uns hierzu äußern, nachdem wir leider folgenden Artikel zur Kenntnis nehmen mussten: https://www.einbecker-morgenpost.de/einbeck/nachricht/markthaendler-fuehlen-sich-eingeschraenkt.html

Die aufgeführten Inhalte wollen wir gerne genauer beleuchten. Nicht besserwisserisch, sondern um den Diskurs und die Reflektion anzuregen.
Wir bitten die Marktbetreiber*innen höflichst, den Inhalt dieses Briefs ebenfalls noch einmal genauer in Augenschein zu nehmen. Das sprichwörtliche Hufeisen, welches gesellschaftlich überall geworfen wird, scheint in Einbeck besonders stark verankert zu sein. Unsere Veranstaltungen, d.h. Demos und Kundgebungen fanden IMMER unter der Berücksichtigung der Marktzeiten statt und haben diesen nicht gestört. Bei kleineren Infotischen haben wir niemals Eingänge zu Geschäften oder Ständen versperrt und Kund*innen kamen in die Geschäfte oder an die Stände ihrer Wahl.

Die angesprochenen Hamburger Gitter kamen ebenso bei keiner einzigen unserer Veranstaltungen zum Einsatz. Diese werden immer dann eingesetzt, wenn die Polizei die Neonazis schützt.
Während z.B. bei Seebrücke-Infotischen 2-3 Cops eingesetzt werden und Neonazis munter bis auf einen Meter an die Menschen herankommen, geben sich die Cops bei Neonazi-Veranstaltungen ganz andere Mühe. „Deutsche Polizisten schützen die Faschisten“ bewahrheitet sich nicht nur immer wieder, es genügt auch ein Blick in die Medien der letzten Wochen um zu erkennen welch extrem rechte Abgründe sich vielerorts innerhalb der Polizeistationen auftun. Für den besonders engagierten Schutz der Faschisten können wir jedoch nichts, ebenso wenig wie für das jedes Mal unverhältnismäßig hohe Copaufgebot. Am 10.10. wird es wieder zu Einschränkungen für den Wochenmarkt kommen – aber einzig und allein aufgrund der Neonazikundgebung, nicht wegen unserer später startenden Demo.

Unter diesen Aspekten bitten wir um eine deutlichere Differenzierung und keine Gleichsetzung oder Pauschalisierung! Das Versammlungsrecht ist ein sehr hohes Gut und kann auch nicht einfach eingeschränkt werden, davon mal abgesehen. Natürlich ist diese Tatsache für uns genauso bitter wenn Neonazis, die diesen Staat und das System stürzen wollen, eben jene Grundrechte dessen ausnutzen.

Liebe Marktbetreiber*innen: Ihr könnt Euch jedoch unserem Standpunkt anschließen: Es muss Schluss sein mit Neonazi-Umtrieben in Einbeck. Tragt Euren Teil dazu bei und dann sind wir uns sicher, dass es auch wieder etwas ruhiger wird in der Stadt. Wir werden allerdings nicht aufhören, laut und aktiv gegen Rechte und extrem Rechte zu agieren. Hierbei nehmen wir jedoch, wie bereits erwähnt, so gut es geht Rücksicht auf alle Involvierten.

Last but not least: Vielleicht kommen am Samstag ja die Einbecker*innen, denen wir offenbar ein Dorn im Auge sind, nochmal neue Ansichten in den Kopf wenn Neonazis ihren Hass, ihre Hetze, ihre Lügen völlig ungestört verbreiten können.

Gespannt sind wir ebenso, ob das vor ein paar Tagen beschlossene Gesetz Anwendung findet, dass Reichsfahnen nun in Niedersachsen bei Versammlungslagen verboten werden können.

Wir freuen uns auf Samstag! Schließt Euch uns um 14:30 Uhr am Bahnhof Mitte an!

Alerta!

161Einbeck, OATE, Seebrücke Einbeck

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Aufruf zur Demo „Solidarisch kämpfen“ am 10.10. in Einbeck

Die Situation in Einbeck bedarf keiner großen Beschreibung mehr. Neonazistische Aktivitäten steigerten sich über die letzten 2,5 Jahre ins Unermessliche. Den traurigen Höhepunkt dieser Entwicklung stellte ein feiger Sprengstoffanschlag auf den Briefkasten einer Antifaschistin dar. Doch anstatt sich reudig aus der Stadt zu schleichen, posieren Neonazis wie Nico Thies noch mit verhöhnenden Gesten menschenverachtend vor der Tür des Anschlags.

 

2 Monate nach dem Sprengstoffanschlag posiert Nico Thies am Tatort

 

Neonazis, die keinen Bezug zu Einbeck haben, tauchen als „Divisiönchen Einbeck“ auf, um gegenüber einem Kinderfest ein Einschüchterungsszenario aufzubauen. Wir sagen: Es reicht, ein für alle Mal!

Wenn auch Ihr die Schnauze gestrichen voll habt von neonazistischen Umtrieben in Einbeck, dann kommt mit uns am Samstag, den 10.10. gemeinsam auf die Straße um ein Zeichen zu setzen. Treffpunkt ist um 14:30 Uhr der Bahnhof Mitte.

Lasst uns gemeinsam zum Ausdruck bringen, dass wir die Situation satt haben und die Grenzen längst überschritten wurden!

Einbeck nazifrei!